Positionen der Abteilung 13

Gegen Rechtsextremismus:

Projekte gegen Rechts weiterfinanzieren (11.02.2010)

Gesundheit und Familie:

Lücken im Krankenversicherungsschutz für Erwerbslose schließen (13.08.2009)

Ausweitung des Betreuungsumfangs in Einrichtungen der
Kindertagesbetreuung (13.08.2009)

Arbeit und Soziales:

Gleichstellung in der Privatwirtschaft gesetzlich verbindlich machen! (05.03.2009)

Bezahlbare Mieten im Sozialen Wohnungsbau und den Großsiedlungen (05.03.2009)

Richtwerte für Kosten der Unterkunft für SGB II-Empfänger erhöhen (05.03.2009)

ALG II-Regesatz überprüfen (2008)

Stadtentwicklung Bauen und Verkehr:

Fahrradparkhaus am Ostkreuz (11.02.2010)

Nicht in Privatisierung der S-Bahn einsteigen (11.02.2010)

Ausschreibung des VBB für den Regionalverkehr verändern (05.03.2009)

Preis des Berliner Sozialtickets dem ALG II-Regelsatz anpassen (2008)

SPD-Programatik:

Änderungsanträge der 13. Abteilung zum Hamburger Grundsatzprogramm der SPD (13.04.2006)