Wahlen Ab jetzt möglich: Briefwahl - so geht's!

Am 24. September 2017 findet die Bundestagswahl statt. Wer am Wahlsonntag keine Zeit hat, kann bereits jetzt die Briefwahl beantragen. Dazu gibt es drei Möglichkeiten.

 

DREI WEGE ZUR BRIEFWAHL:

1. Ab dem 14. August 2017 erhalten Sie Ihre Wahlbenachrichtigung. Sie können den Vordruck ausgefüllt zurückschicken und erhalten dann Ihre Briefwahlunterlagen

Veröffentlicht am 15.08.2017

 

Wahlen Unsere Bundestagsabgeordnete und -kandidatin Cansel Kiziltepe

Cansel Kiziltepe, unsere Bundestagsabgeordnete, tritt erneut für den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost an. Sie vertritt den Wahlkreis bereits seit 2013 für die SPD im Deutschen Bundestag. Hier ist sie geboren und aufgewachsen.

Im folgenden Interview „Wandel der Stadt sozial gestalten“ können Sie/könnt ihr mehr über Cansel Kiziltepe, ihre Motivation und politischen Schwerpunkte erfahren.

 

Veröffentlicht am 26.07.2017

 

Bezirks-SPD 400. Mitglied begrüßt

Wir sind 400!!!

Auf unserer Sitzung am 20. Juli 2017 konnten wir zwei neue Mitglieder in der SPD im Boxhagener-, Rudolf-, Samariter-, Travekiez und in Stralau begrüßen: Tatjana Bogasch und Felix Müller. Felix ist einen Tag später als Tatjana am Donnerstag eingetreten und ist somit unser 400. Mitglied! Das ist ein toller Erfolg und Rückenwind für die Bundestagswahl mit unserer Abgeordneten Cansel Kiziltepe.

Veröffentlicht am 25.07.2017

 

Bundes-SPD Es ist da - Regierungsprogramm verabschiedet

Am 25. Juni hat die SPD ihr Regierungsprogramm 2017-2021 auf dem außerordentlichen Bundesparteitag in Dortmund einstimmig verabschiedet. Es steht unter der großen Überschrift "Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit: Zukunft sichern, Europa stärken".

Das Wahlprogramm kann hier nachgelesen werden. Zu den einzelnen Schwerpunktthemen geht es hier: Gute Arbeit, Gute Bildung, Zeit für Familie, Gute Rente und Zeit für ein besseres Europa

Veröffentlicht am 26.06.2017

 

Berlin 100-Tage-Programm für ein solidarisches, nachhaltiges und weltoffenes Berlin

In seiner Klausur am 9. Januar 2017 hat sich der Senat ein gemeinsames Programm gegeben, um schon in den ersten 100 Tagen Berlin solidarischer, nachhaltiger und weltoffener zu gestalten sowie den wirtschaftlichen Erfolgsweg der Stadt fortzusetzen. Zugleich werden die Weichen gestellt für eine Investitionsoffensive in die soziale, wirtschaftliche und ökologische Infrastruktur.

In den Geschäftsbereichen haben sich die Senatsmitglieder folgende 60 Maßnahmen vorgenommen, die in den kommenden 100 Tagen bis zum 19. April umgesetzt werden:

Veröffentlicht am 25.01.2017

 

Bezirks-SPD SPD im Kiez setzt sich für Wohnungslosen-Statistiken und Verantwortungsgemeinschaften ein

Auf der Kreisdelegiertenversammlung, an der Vertreterinnen und Vertreter aller SPD-Abteilungen aus Friedrichshain-Kreuzberg teilnehmen, werden wir zwei Anträge zu den Themen "Wohnungslosigkeit verhindern – Prävention statt Verlust der Wohnung" und "Verantwortungsgemeinschaft ins Bundestagswahlprogramm" einbringen.

In dem Antrag "Wohnungslosigkeit verhindern – Prävention statt Verlust der Wohnung" fordern wir die Einführung einer landes- und einer bundesweiten Wohnungslosenstatistik. In Deutschland leben nach Schätzungen der BAG Wohnungslosenhilfe etwa 335.000 Menschen ohne eine Wohnung und etwa 170.000 Menschen steht der Verlust der Wohnung unmittelbar bevor.  

Veröffentlicht am 02.11.2016

 

Wahlen Unsere Kandidatin für das Abgeordnetenhaus: Peggy Hochstätter

Am 18. September 2016 wird in Berlin gewählt: das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen in den Bezirken. Für das Abgeordnetenhaus kandidieren aus unserem Kiez Sven Heinemann und Peggy Hochstätter.

Peggy Hochstätter kandidiert im Wahlkreis 5 in Friedrichshain Kreuzberg – vom Boxi bis zum Samariterkiez.
Seit 2011 ist sie Mitglied des Bezirksparlaments. Als Vorsitzende des Verkehrsausschusses hat sich Peggy Hochstätter besonders um Schulwegsicherheit und die Verbesserung der Fahrradinfrastruktur gekümmert – hier gibt es nach wie vor viel zu tun. Als Vorsitzende der Spielplatzkommission konnte sie mithelfen, die Sanierung der Spielplätze im Bezirk endlich anzuschieben. 
Denn in so einer stark wachsenden Stadt wie Berlin muss die Aufenthaltsqualität in den Kiezen gestärkt, Räume für Begegnungen geschaffen, Autoverkehr in Wohngebieten reduziert, Fuß- und Radverkehr gestärkt und Raum für soziales Leben zurückgewonnen werden.

Veröffentlicht am 23.08.2016

 

Wahlen Unser Kandidat für das Abgeordnetenhaus: Sven Heinemann

Am 18. September 2016 wird in Berlin gewählt: das Abgeordnetenhaus und die zwölf Bezirksverordnetenversammlungen. Für das Abgeordnetenhaus kandidieren in unseren Kiezen Sven Heinemann und Peggy Hochstätter.

Sven Heinemann, der bereits seit 2011 Mitglied des Abgeordnetenhauses ist, kandidiert im Wahlkreis 2 in Friedrichshain-Kreuzberg - von Stralau bis zum Kotti.

Als Mitglied im Hauptausschuss vertritt Sven Heinemann die Interessen der Menschen im Wahlkreis in Friedrichshain-Kreuzberg und die der Berlinerinnen und Berliner insgesamt an entscheidender Stelle. Auch künftig möchte er nicht nachlassen bei der Wohnungs- und Liegenschaftspolitik: Wir brauchen bezahlbare Mieten. Deshalb tritt er für einen verträglichen Wohnungsneubau ein. Angesichts der wachsenden Stadt brauchen die Berlinerinnen und Berliner auch künftig ein sicheres Zuhause. Auch die Menschen, die derzeit aufgrund von Flucht und Vertreibung zu uns kommen.

Veröffentlicht am 12.08.2016

 

Wahlen Briefwahl ab sofort möglich

Zur Wahl in Berlin am 18. September 2016 ist ab sofort Briefwahl möglich. Die Wahlbenachrichtigung erhalten Sie zwischen dem 08. und 27. August per Post. Damit können Sie die Briefwahl postalisch oder auch online beantragen.

Außerdem besteht die Möglichkeit die Stimme im Vorfeld im Bezirkswahlamt abzugeben. Die notwendigen Informationen dazu gibt es hier.

Veröffentlicht am 08.08.2016

 

Bezirks-SPD „Verantwortung übernehmen“: Das kommunale Wahlprogramm der SPD Friedrichshain-Kreuzberg

Die SPD Friedrichshain Kreuzberg hat mit großer Mehrheit ihr kommunales Wahlprogramm für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung am 18. September 2016 verabschiedet. Dabei zieht sich das Motto „Verantwortung übernehmen“ durch alle Kapitel und ist sowohl Maßgabe für das Erreichte als auch Richtschnur für kommende Aufgaben:

Die SPD im Kiez setzt sich für stabile Bezirksfinanzen und für eine leistungsfähige, bürgernahe Verwaltung ein, für eine gute soziale Mischung in den Wohnquartieren und gegen die Verdrängung von MieterInnen. Dazu kommen Vorschläge für eine soziale Stadtentwicklung und für einen sicheren und lebenswerten Bezirk. Dazu gehört eine gute Bildungs- und Integrationspolitik, ebenso wie eine Mobilität für alle, für gute Arbeit zu fairen Löhnen, für Zusammenhalt in allen Lebensphasen, für Gleichstellung für Frauen, für ein solidarisches und gesundes Leben, für eine verbindende Kulturpolitik, für ein starkes Miteinander durch Sport, für Strategien gegen Rechts in einem Bezirk der Vielfalt sowie Konzepte für eine nachhaltige Wirtschaft und einen stadtverträglichen Tourismus.

Veröffentlicht am 23.06.2016

 

Ankündigung DIE BERLINER SPD BEIM 1. MAI

Veranstalter: DGB Berlin-Brandenburg
Die Maikundgebung des DGB steht in diesem Jahr unter dem Motto „Zeit für mehr Solidarität“.  Um 10 Uhr startet der  Demonstrationszug vom Hackeschen Markt zum Brandenburger Tor.  Dort beginnt um 11.30 Uhr auf dem Platz des 18. März die Kundgebung. Es sprechen Doro Zinke, Vorsitzende des DGB Berlin-Brandenburg, Stefan Körzell vom DGB-Bundesvorstand und Sharan Burrow, Generalsekretärin des Internationalen Gewerkschaftsbundes IGB.
Die Berliner SPD-Mitglieder treffen sich am 1. Mai um 9:30 Uhr  an der Spandauer Straße Ecke Anna-Louisa-Karsch-Straße am Hackeschen Markt. Dort gibt es ab 9 Uhr am SPD-Stand Kaffee.

Veröffentlicht am 28.04.2016

 

Frauen Aufruf zum Internationalen Frauentag am 8. März 2016

„Vor über 100 Jahren wurde der erste Internationale Frauentag begangen. Damals wie heute kämpfen Frauen weltweit an diesem Tag für ihre Rechte und für die Gleichberechtigung. Zum Internationalen Frauentag 2016 wollen wir gemeinsam aufbrechen – in ein Leben frei von Sexismus und Gewalt!“ Dazu ruft die Kreisvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Martina Hartleib auf.

Die Übergriffe gegen Frauen in der Silvesternacht in Köln und anderen deutschen Städten haben in tragischer Weise gezeigt, dass sexualisierte Gewalt gegen Frauen endlich ernst genommen werden muss.

Veröffentlicht am 06.03.2016

 

Bezirk Toter am RAW-Gelände: SPD Friedrichshain-Kreuzberg fordert Innensenator Henkel auf, endlich zu handeln

„Innensenator Henkel muss endlich vernünftige Prioritäten setzen – statt seit Wochen seine Einsatzkräfte durch den Samariterkiez zu schicken, brauchen wir eine mobile Wache am RAW-Gelände. Es kann doch nicht sein, dass jede Nacht die Wannen der Polizei durch den Friedrichshainer Nordkiez fahren, während gut zwei, drei Kilometer weiter rund ums RAW-Gelände Gewaltdelikte, Drogenhandel und Taschendiebstähle an der Tagesordnung sind“, kritisiert Julia Schimeta, SPD-Kreisvorsitzende von Friedrichshain-Kreuzberg. "Mit Bestürtzung mussten wir nun vom ersten Tötungsdelikt an der Revaler Straße erfahren.", so Schimeta weiter.

Veröffentlicht am 27.02.2016

 

Abteilung Jahreshauptversammlung der SPD-Abteilung 13 (SPD im Boxhagener-, Rudolf-, Samariter-, Travekiez und in Stralau)

Die SPD im Kiez hat turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt: Sven Heinemann, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, bleibt Vorsitzender der SPD im Boxhagener-, Rudolf-, Samariter-, Travekiez und in Stralau. Anfang des Jahres finden berlinweit die Wahlen innerhalb der SPD-Gliederungen statt.

So eine Jahreshauptversammlung ist auch immer eine gute Gelegenheit Bilanz zu ziehen, Bilanz über zwei ereignisreiche und erfolgreiche Jahre. „Die vergangenen zwei Jahre waren geprägt von dem Personalwechsel von Klaus Wowereit zu Michael Müller im Amt des Regierenden Bürgermeisters und den Herausforderungen der wachsenden Stadt sowie der Zuwanderung“, fasst Sven Heinemann, der „alter“ und neue SPD-Vorsitzende zusammen. 

Veröffentlicht am 23.02.2016

 

Bezirk ExpertInnen-Runde zum RAW-Gelände

 

Anfang September fand im Abgeordnetenhaus von Berlin auf Einladung von Sven Heinemann MdA die erste ExpertInnen-Runde zum RAW-Gelände in Friedrichshain statt. Neben der Polizei nahmen daran VertreterInnen der Berliner Stadtreinigungsbetriebe, der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, und der stellvertretende Bürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg, Dr. Peter Beckers, teil. Hinzu kamen die unterschiedlichen privaten Eigentümer des Geländes und zehn Akteure vom Gelände, etwa von Vereinen, Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie von verschiedenen Clubs und Bars.
 

Veröffentlicht am 03.09.2015

 

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